Erst die Hartz IV – Angst lässt die Lohnsengung               für  Millionen Arbeitnehmer ( erst ) erträglich machen .

3.05.2007

Die S P D wird an Hartz IVund denn ( immer ) noch entstehenden      Folgen ( ist alles noch im Gange ) doch noch zugrunde gehen. Sie       denken mit weiter so , wie Schröder es angefangen hat , wird sich alles noch zum guten wenden ? Die Spinnen , denn sie haben sich selber als Sozialpartei         verraten , was keiner ignorieren kann .                                  

Frank3

14.06.2007  WIR SIND KEIN DE.DEMOKRATIE                                                 hat    wieder mal die SPD bewissen                                                                               Links geblinkt, rechts abgebogen: Die SPD und der Mindestlohn                
Freitag, 15. Juni 2007 - Von Siegfried Faust Mindestlohn-Truck von NGG und verdi am 11. Juni in AC, Foto: Manja Wiesner

Die SPD hat bei der gestrigen Abstimmung im Deutschen Bundestag im              Schulterschluss mit CDU/CSU und FDP gegen den Antrag „Deutschland         braucht Mindestlöhne" der Fraktion DIE LINKE. gestimmt. Der                  Antragstext stammt einer Unterschriftenkampagne der SPD für Mindestlöhne. Bei  der namentlichen Abstimmung sprachen sich nur vier (!) Abgeordnete der SPD-    Fraktion für einen gesetzlichen Mindestlohn aus. Auch Ulla Schmidt aus Aachen       und die meisten SPD-Gewerkschafter stimmten gegen Mindestlöhne. Die     Grünen unterstützten geschlossen den Antrag der Linken.Mit den Worten „Die      Koalitionsdisziplin ist Ihnen wichtiger als die Erreichung eines so wichtigen Zieles"     kommentierte Gregor Gysi treffend das Trauerspiel der SPD zur Regelung von       Mindesteinkommen. Statt dauernd Anderen Populismus vorzuhalten, wäre die       SPD - auch im eigenen Interesse - gut beraten, ihre eigenen populistischen            Versprechen an die Wählerinnen und Wähler, für einen gesetzlichen Mindestlohn    zu streiten, auch realpolitisch umzusetzen! Man darf gespannt sein, wie die Beck-    Partei künftig mit dem Thema umgehen wird, planen doch jetzt bereits                  sozialdemokratische Strategen, den Mindestlohn zum Wahlkampfthema für die       nächsten Bundestagswahlen zu machen. Widersprüche der CDU ? Auch die CDU  verwickelt sich immer weiter in Widersprüche. Während das Institut für                  Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Öffentlichkeit mitteilt, dass                  inzwischen bundesweit nur noch jede/r zweite Arbeitnehmer/in von einem             gültigen Flächentarifvertrag erfasst wird, erklärt der Landesarbeitsminister und        Bundes- CDA- Chef Laumann, er sei „gegen miese Löhne" und es sei                     ausschließlich Sache der Tarifparteien, für untere Einkommensgrenzen zu sorgen.   Da, gerade von dem IAB bestätigt, aber nur noch die Hälfte aller abhängig            Beschäftigten überhaupt noch Anspruch auf tarifrechtlich vereinbarte Entlohnung haben, leiten Laumann und seine Parteifreunde die Mindestlohn-Kampagne in AC, 

Foto: Manja Wiesner

Diskussion um die „Sittenwidrigkeit" bei Niedriglöhnen wissentlich in eine                  Sackgasse. Es nützt nicht wirklich viel, wenn nur vereinzelte Tarifverträge als          allgemeinverbindlich erklärt werden. Von Wachleuten, bei denen die                       Allgemeinverbindlichkeit in NRW endlich gerade umgesetzt wurde, hört man dann  allerdings hinter vorgehaltener Hand, dass dafür Zulagen, die bisher gezahlt            wurden, gestrichen werden könnten. „Geklopfte Sprüche" zu Mindesteinkommen  bekommen wir aus den Lagern der großen Koalition gegenwärtig zur Genüge. Die Wählerinnen und Wähler werden sich daran erinnern ?                 
http://www.z-ac.de/content/view/121/4/

Die vier SPD-Parlamentarier Wolfgang Gunkel, Detlef Müller, Ottmar Schreiner und Marlies Volkmer schlossen sich dem Antrag der Linksfraktion an. Werden sie nun    mit Intrigen ...   http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6934076,00.html         

18.06.2007 Die SPD will den Mindestlohn zum Wahlkampfthema machen und hätte ihn schon haben können und im gleichen Zusammenhang redet sie     schon von einer Weiterführung der Großen Koalition (nach 2009) mit der   CDU nach der Wahl ? Also wenn einer wirklich den Mindestlohn haben will ? ...   

19.06.2007 Ich werde mich nicht mehr weiter über die    SPD äußern , denn SIE ist gestern im                                Kollationsgespräch zwischen CDU / CSU gestorben,      weiss es nur nochnicht .                                                            

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Über die SPD wollte ich nicht mehr reden , wenn aber eine Person in einem                 letzten                                                                                                              Satz sagt wer SIE wirklich ist , muss ich                                                             
Andrea Nahles                                                                                                   
http://www.welt.de/politik/article1006462/Kapitalist_ist_ein_Schimpfwort.html
"Kapitalist ist ein Schimpfwort"                                                                               
Sie ist die Vorzeigelinke der SPD, und im Herbst rückt Andrea Nahles zur                 stellvertretenden Vorsitzenden auf. Im Gespräch mit WELT ONLINE spricht sie sich gegen rot-rote Koalitionen im Westen aus - und stellt den Militäreinsatz in               Afghanistan infrage.                                                                                              

Am Sonntag trifft sich der SPD-Vorsitzende Kurt Beck mit den Länderchefs              seiner Partei in Mainz, um nach einer Strategie im Umgang mit der Linkspartei zu  suchen. Am vergangenen Wochenende hatte sich Berlins Regierender                   Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) für Koalitionen mit der Linken auch im            Westen und später auch im Bund ausgesprochen. Für viele Sozialdemokraten war das ein Tabubruch. Andrea Nahles, die künftige stellvertretende Parteichefin, sieht  in allzu großer Nähe zur Linken vor allem einen strategischen Fehler.                      
WELT ONLINE: Frau Nahles, ist „Kapitalist“ für Sie ein Schimpfwort?                   
Andrea Nahles: Ja klar. Kapitalist, das ist ein negativer Begriff. Ein Kapitalist ist      jemand, der die gesellschaftlichen Interessen hinter seine eigenen Profitinteressen   stellt. Im Gegensatz dazu sind Unternehmer positive Akteure in unserer                  Gesellschaft. Sie beuten nicht aus, sondern ermöglichen Wertschöpfung und          Arbeitskräfte.                                                                                                       
WELT ONLINE: Stimmt es, dass ein Porträt von Fidel Castro in Ihrem Büro         hängt?                                                                                                                  
Nahles: Nein, ich habe dort ein berühmtes Pressefoto hängen. Darauf sind zehn,  fünfzehn Leute zu sehen, die sich durch den Dschungel kämpfen, um den             kubanischen Diktator Battista zu stürzen. Einer davon ist Fidel Castro. Das ist ein   trauriges Foto: Alle zusammen sind sie auf dem Weg, einen Diktator zu stürzen.      Und dann ist Castro selbst zum Diktator geworden.                                             
WELT ONLINE: Was halten Sie von Evo Morales und dem Linkstrend in              Südamerika, der in Deutschland revolutionsromantisch verklärt wird ?                   
Nahles: Morales' Pullover finde ich großartig. Aber im Ernst: Ich finde es gut, dass diese Länder Regierungen haben, die                                                                    
Weiterführende links                                                                                             
einen eigenen Weg gehen wollen. Sie versuchen sich von Empfehlungen des         Internationalen Währungsfonds zu befreien, der ganze Länder in den Ruin             getrieben hat. Sie lassen sich nicht von Diktatoren steuern, die den USA gefallen.   Was vor allem Hugo Chavez in Venezuela angeht, habe ich aber große Zweifel. Es   ist wie auf dem Bild in meinem Büro: Schon jetzt sieht man in diesen Ländern,        dass sie sich in autoritäre Regime verwandeln können. Aus einem Aufbruch wird    leider zu oft reine Machtpolitik.                                                                               
WELT ONLINE: Die SPD ist uneins über den Umgang mit der Linkspartei. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit will rot-rote Koalitionen auch im Westen,       Parteichef Beck lehnt das ab.                                                                                
Nahles: Im Westen brauchen wir keine Koalition mit den Linken. Die SPD wäre      dumm, wenn sie sich in den nächsten Monaten nur mit der Linkspartei                   beschäftigen sollte. Niemand würde sich mehr darüber freuen als die Linkspartei     selbst. Diesen Gefallen dürfen wir unserem Gegner nicht tun.                                 
WELT ONLINE: Die Arbeitslosenzahl sinkt, die Wirtschaft brummt, auch wegen    Agenda 2010. Warum schämt sich die SPD für Schröders Reformpolitik?             
Nahles: Wir haben festgestellt, dass der Versuch, diesen Erfolg auf einem              politischen Konto zu verbuchen, bei der Bevölkerung nicht ohne weiteres               verfängt. Daneben gibt es in der SPD eine faire, gelassene und positive Bewertung von Rot-Grün, die vor zwei Jahren noch nicht möglich gewesen wäre. Die SPD      sollte sich nicht ihre Zeit stehlen mit einer nach hinten gerichteten Debatte.           
WELT ONLINE: Die Koalition erweckt den Eindruck, dass sie das Land in den           nächsten zwei Jahren mehr verwalten als gestalten will ...                                     
Nahles: ... das Gegenteil ist der Fall. Zum Ende des Sommers müssen wir ein        Paket auf den Tisch packen, in dem wir sagen, was wir jetzt noch anpacken          werden. Die Themen gehen uns beileibe nicht aus. Fraglich ist allein, ob der            Konsens ausreicht, um konstruktiv Politik zu gestalten.                                         
WELT ONLINE: Was steht denn noch auf der Tagesordnung der Regierung ?   
Nahles: Wir müssen die Altersteilzeit in einen gleiten Ausstieg aus dem                   Erwerbsleben umbauen. Wir müssen die Mitarbeiterbeteiligung auf dem Weg          bringen und die Erbschaftssteuer so reformieren, dass hohe Erbschaften stärker    zur Finanzierung des Gemeinwohls herangezogen werden. Bei der Energiepolitik      dagegen gibt es mehr Konsens als noch zum Zeitpunkt der                                  Koalitionsverhandlungen.                                                                                      
WELT ONLINE: Muss die SPD sich nicht über eine „Agenda 2020“ Gedanken       machen?                                                                                                             
Nahles: Wir brauchen in der Tat eine Agenda 2020 und arbeiten ja längst an         einem neuen Grundsatzprogramm. Die gesamte Partei diskutiert das vehement,    das ist gut so. Nach der Verabschiedung des Grundsatzprogramms werden wir     mit der Arbeit an unserem Regierungsprogramm für die Zeit nach 2009 beginnen. Wir wollen schließlich weiter regieren und wieder den Kanzler stellen.                      
WELT ONLINE: Als künftige Vizechefin der SPD werden Sie unter sechs               Führungsfiguren die einzige Partei-Linke sein. Fühlen Sie sich ein wenig einsam?    
Nahles: Einsamkeit plagt mich als Grundgefühl nicht. Ich fühle mich in unserer         Spitze gut aufgehoben. Sie ist gut aufgestellt, um die linke Volkspartei SPD zu        führen.                                                                                                                 
WELT ONLINE: Neben Ihnen werden Peer Steinbrück und Frank-Walter             Steinmeier Stellvertreter von Kurt Beck. Sind Außen- und Finanzminister                potenzielle Kanzlerkandidaten?                                                                              
Nahles: Die Frage der Kanzlerkandidatur wird Ende 2008 geklärt. Kurt Beck hat    als Parteichef das erste Zugriffsrecht. Er hat großen Rückhalt in der Partei.            
WELT ONLINE: Vierzig Prozent der SPD-Anhänger wollen Frau Merkel als                Kanzlerin ?                                                                                                            
Nahles: Frau Merkel hat in den letzten Monaten einen guten Job gemacht. Jetzt   muss sie sich in der Innenpolitik bewähren. Sie taktiert, aber führt sie auch? Die    Leute fragen sich: Was kommt jetzt noch? Eine gute Moderation ist für eine         Kanzlerin zu wenig. Frau Merkel kommt ein wenig früh zu einer Schlussbilanz ihrer  Kanzlerschaft.                                                                                                       
WELT ONLINE: Wie definieren Sie sich als Partei-Linke im Unterschied zu den     Partei-Rechten? Und wie unterscheiden Sie sich als SPD-Linke von der Linken ?     
Nahles: Die Parteilinke ist stärker sozialpolitisch ausgerichtet und                           kapitalismuskritisch. Wir versuchen, intelligente moderne Antworten auf                 verteilungspolitische Fragen zu entwerfen. Bei ökologischen und                             gesellschaftspolitischen Fragen sind wir die Motoren innerhalb der SPD. Der             Unterschied zur Linkspartei besteht darin, dass wir die Steuerungspotentiale des    Marktes für das Gemeinwohl nutzen wollen. Wir setzten nicht nur                           Verteilungspolitik, sondern die Wertschöpfungsmöglichkeiten des Marktes . Wir      wollen die Leistungsbereitschaft der Menschen nicht durch seditative                      Transferlogiken einschläfern. In der Außenpolitik weiß die SPD, dass Deutschland    keine Insel ist. Die Linkspartei tut sich hingegen mit latent nationalistischen              Untertönen hervor .                                                                                              
WELT ONLINE: Zur Außenpolitik: Afghanistan beschäftigt Ihre Partei sehr. Sollen wir unsere Soldaten dort abziehen ?                                                                      
Nahles: Wir haben einen ergebnisoffenen Diskussionsprozess eröffnet . Die            Vereinten Nationen und der afghanische Präsident Hamid Karzai beklagen die        steigende Zahl der zivilen Opfer. Die ergeben sich vor allem aus der US-geführten   Antiterror-Operation Enduring Freedom (OEF). Die Frage muss daher erlaubt sein, ob dieses Mandat noch Sinn macht. Wenn wir den zivilen Aufbau, den wir über       ISAF absichern, nicht komplett gefährden wollen, dann müssen wir über                diese        Frage der Militärstrategie offen reden. Keine andere Partei setzt sich         derzeit so mit Isaf und OEF auseinander, wie die SPD.                                            
WELT ONLINE: Was wäre ein politischer Vorwurf an Sie, über den Sie sich wirklich  ärgern würden ?                                                                                                   
Nahles: Dass es mir nicht um den Erfolg der SPD geht. Denn darum geht es mir    eigentlich immer.              Frank3 denkt =     Nicht um die Menschen da draussen